• Das Wohl der Kinder in der Einrichtung ist gewährleistet.
• Sie können die räumlichen, fachlichen, konzeptionellen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen sicherstellen.

Detaillierte Informationen finden Sie in der Broschüre „Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII“.

Sie müssen die Betriebserlaubnis schriftlich beantragen. Die Antragsformulare finden Sie im Internet.

Beteiligen Sie rechtzeitig vorher folgende Stellen:

• Gesundheitsamt
• Veterinäramt
• Baurechtsbehörde
• Brandschutzbehörde
• Unfallkasse

Im Antragsformular müssen Sie bestätigen, dass Sie die Vorgaben dieser Stellen einhalten.

In der Betriebserlaubnis sind festgelegt und beschrieben:

• die Angebotsformen
• die Zahl und das Alter der zu betreuenden Kinder
• das notwendige Personal
• sonstige Rahmenbedingungen

Die Betriebserlaubnis kann die zuständige Stelle mit Auflagen versehen.

Keine

• Antragsformular mit Gruppenblättern
• Pädagogische Konzeption der Einrichtung
• Aktueller Grundrissplan mit Nutzflächenberechnung
  • bei Neuantrag bzw. Erweiterung des Angebots für Kinder unter 3 Jahren zusätzlich: Baugenehmigung
• Erweitertes Führungszeugnis der Einrichtungsleitung bei Doppelfunktion (Einrichtungsleitung und Trägerschaft)

Weitere Informationen finden Sie im Antragsformular.

keine

wenn alle erforderlichen Unterlagen vorliegen:

• bei Änderung der Angebotsform: acht Wochen
• bei Neuanträgen: mindestens drei Monate vor Eröffnung

Sie können sich schon während der Planung vom Landesjugendamt beraten lassen.

Betreiben Sie eine Einrichtung ohne erforderliche Erlaubnis, begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit.

• Broschüre "Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII"
• Arbeitshilfe "Angebotsformen der Kindertagesbetreuung in Baden-Württemberg"

• § 45 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) (Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung)
• § 104 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) (Bußgeldvorschriften)

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales hat dessen ausführliche Fassung am 27.09.2018 freigegeben.